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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Zusammenarbeit mit Anbietern und Interessenten von Kraftfahrzeugen

Stand: 19. Juli. 2006

Nachfolgend sind - vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Regelung - die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Geschlossenen(Händler) Bereich des Internet Automarkts DeinMobile.de angebotene Kraftfahrzeugmarketing durch die Fa. Michel Waldemar, Siepelkamp 20, D-59320 Ennigerloh geregelt.

1. Allgemeines/Geltungsbereich
DeinMobile.de betreibt unter Einsatz vom Internet einen virtuellen Marktplatz für Kraftfahrzeuge, auf dem Angebot und Nachfrage zusammengeführt werden, in die über den so genannten geschlossenen Bereich von Autohändlern Kraftfahrzeuge kostenpflichtig zum Verkauf eingestellt bzw. bearbeitet werden können.
Die Annahme und Ausführung aller Aufträge, also insbesondere die Einstellung von Angeboten in der DeinMobile.de als auch die Bearbeitung von Nachfragen erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden AGBs. Durch die Nutzung der DeinMobile.de Datenbanken über den geschlossenen Bereich erkennt der Inserent diese Bedingungen als verbindlich für den Geschäftsverkehr mit DeinMobile.de an, solange diese Bedingungen nicht durch neue Bedingungen ersetzt werden.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer und die Nutzung der DeinMobile.de Datenbanken (für geschlossenes Bereich) haben keine Geltung ohne schriftliche Zustimmung der Fa. Michel Waldemar

2. Leistungen von DeinMobile.de
Die Kunden können die Informationen von DeinMobile.de über die DeinMobile.de Datenbank abrufen. DeinMobile.de gewährleistet dabei eine hohe Erreichbarkeit der Server. Ausgenommen sind Zeiten, in denen Server aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von DeinMobile.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartung oder technischen Problemen vorübergehend gestört sind.
DeinMobile.de behält sich vor, den Einsatz von Techniken seitens des Kunden zu untersagen, die den Server übermäßig stark belasten könnten.
DeinMobile stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung(für den geschlossenen Bereich), mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann. Der Kunde erhält hierzu ein Passwort von DeinMobile.de, zu dessen Geheimhaltung er sich verpflichtet.Dem Kunden wird dringend empfohlen, stets eine aktuelle Sicherheitskopie der hinterlegten Daten anzulegen und unabhängig von den Servern aufzubewahren. Nach dem gegenwärtigen Stand der Technik lässt es sich nicht vollständig ausschließen, das die von der DeinMobile.de veröffentlichten Anzeigen von anderen Internetanbietern kopiert, verlinkt oder mit Hilfe von Frames veröffentlicht werden. DeinMobile.de behält sich die jederzeitige Veränderung des Leistungsangebotes vor.

3. Leistungen des Kunden
Für die mit DeinMobile.de vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die Preise gemäß des vereinbarten Leistungspaketes.
DeinMobile.de stellt seine Leistungen in der Regel monatlich bzw. jährlich in Rechnung. Alle Beiträge werden im Voraus berechnet.
Alle Beträge sind mit Vertragsbindung fällig. DeinMobile.de berechnet pro Jahr Verzugszinsen in Höhe von 8% über den jeweiligen Basiszinssatz nach §1 des Diskont-Überleitungs-Gesetzes, sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch DeinMobile.de oder eines geringeren Schadens durch den Kunden bleibt vorbehalten. Bei Standardpaketen, deren Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt, wird keine gesonderte monatliche Rechnung erstellt. Eine Kopie des Vertragsformulars und die Bankauszüge mit gesondert ausgewiesener Mehrwertsteuer dienen als Nachweis für den Vorsteuerabzug für das Finanzamt.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der inhaltlichen Gestaltung des eingestellten Angebotes die bestehenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten. Er ist verpflichtet, DeinMobile.de von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultiert, freizuhalten und DeinMobile.de alle aus der Verletzung etwaig entstehenden weitergehenden Schäden zu ersetzen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Strafbewährten Inhalte, insbesondere keine volksverhetzenden oder pornographischen Inhalte darzustellen und verspricht für jeden Fall der Zuwiderhandlung die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 3.000,-. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt dabei vorbehalten.
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsrechte bestehen, Eigentum von DeinMobile.de. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von DeinMobile.de gestattet. Auch die Inserate werden als geistiges Eigentum von DeinMobile.de betrachtet und dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden, soweit nicht die vorherige schriftliche Genehmigung von DeinMobile.de bzw. gesetzliche Rechtspruch vorliegt.

4. Dauer des Vertrages, Kündigung
Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate und kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 12 Wochen zum Vertragsende schriftlich mit eingeschriebenem Brief gekündigt werden. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um jeweils zwölf Monate, wenn bei DeinMobile.de vier Wochen vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung nicht vorliegt. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch DeinMobile.de gelten insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung oder eine Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, die es DeinMobile.de unzumutbar machen, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

5. Keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit weitergegebener Informationen
DeinMobile.de vermittelt bei der Zusammenführung von Kunden und Nachfragern die jeweils an DeinMobile.de gegebenen Informationen. DeinMobile.de kann dabei keine eigene Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an DeinMobile.de gegebenen Information übernehmen. DeinMobile.de prüft auch nicht die Identität der Kunden oder Nachfrager. Eine Haftung von DeinMobile.de im Zusammenhang mit der Unrichtigkeit weitergegebener Informationen scheidet aus, dies gilt auch für Übertragungsfehler der übermittelten Daten soweit der Fehler nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

6. Speicherung von Daten
Alle von den Kunden an DeinMobile.de gegebenen Daten werden von DeinMobile.de zu den vorstehend genannten Zwecken gespeichert und verarbeitet. Der Kunde ist damit einverstanden, DeinMobile.de wird die einschlägigen Datenschutzbedingungen beachten.

7. Haftung von DeinMobile.de
Soweit nicht oben für bestimmte Umstände die Haftung abweichend geregelt ist, haftet DeinMobile.de im Rahmen der Geschäftsbeziehung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sonst ist die Schadensersatzverpflichtung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von DeinMobile.de. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von DeinMobile.de. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.

9. Salvatoresche Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.


Waldemar Michel
DeinMobile.de – Siepelkamp 20 - 59320 Ennigerloh - E-Mail: Info@DeinMobile.de - URL: http://www.DeinMobile.de

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